Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
Onur Yavuz – Avorcia
Krablerstraße 243
45356 Essen
Deutschland
E-Mail: o.yavuz@avorcia.com
Telefon: +49 201 89085090
1. Geltungsbereich
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen Onur Yavuz (nachfolgend „Anbieter") und Unternehmern (§14 BGB), die Leistungen im Bereich der Entwicklung, Implementierung und Betreuung von KI-Lösungen, insbesondere KI-Sprachassistenten, Chatbots, Prozessautomatisierungen und damit verbundenen Beratungsleistungen in Anspruch nehmen.
(2) Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende AGB des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
2. Vertragsgegenstand
Der Anbieter erbringt Dienstleistungen im Bereich der Konzeption, Entwicklung, Implementierung und Wartung von KI-basierten Lösungen sowie begleitender Beratungs- und Supportleistungen. Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich aus dem individuell vereinbarten Angebot oder Vertrag.
3. Vertragsschluss
Ein Vertrag kommt durch schriftliche oder elektronische Bestätigung eines Angebots des Anbieters durch den Kunden zustande. Mündliche Zusagen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der schriftlichen Bestätigung.
4. Leistungsumfang und Mitwirkungspflichten
(1) Der Anbieter erbringt die vereinbarten Leistungen nach den Grundsätzen ordnungsgemäßer Berufsausübung.
(2) Der Kunde verpflichtet sich, alle zur Durchführung des Auftrags erforderlichen Informationen, Zugänge und Daten rechtzeitig bereitzustellen.
(3) Verzögerungen, die durch fehlende Mitwirkung des Kunden entstehen, verlängern die vereinbarten Leistungsfristen entsprechend.
5. Vergütung und Zahlungsbedingungen
(1) Die Vergütung erfolgt auf Basis des vereinbarten Festpreises oder – bei Supportleistungen – nach den im Angebot festgelegten monatlichen Pauschalen.
(2) Zahlungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsstellung ohne Abzug fällig.
(3) Der Anbieter behält sich vor, bei projektbasierten Leistungen Teilrechnungen entsprechend dem Projektfortschritt zu stellen.
(4) Alle Preise verstehen sich zzgl. der gesetzlichen Umsatzsteuer.
6. Vertragslaufzeit und Kündigung
(1) Projektbasierte Verträge enden mit Erfüllung der vereinbarten Leistung.
(2) Wiederkehrende Leistungen (z. B. Support-Abos) laufen auf unbestimmte Zeit und können unter Einhaltung der gesetzlichen Kündigungsfrist (§ 621 BGB) ordentlich gekündigt werden.
(3) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
7. Nutzungsrechte
(1) Der Anbieter räumt dem Kunden für die Dauer des Vertragsverhältnisses einfache, nicht übertragbare Nutzungsrechte an den im Rahmen des Vertrags erstellten Arbeitsergebnissen (z. B. Software, KI-Modelle, Prompts, Automatisierungen) ein, sofern nicht anders vereinbart.
(2) Die Übertragung der Nutzungsrechte erfolgt erst nach vollständiger Zahlung der vereinbarten Vergütung.
(3) Eine Modifikation oder Weiterentwicklung der Arbeitsergebnisse durch Dritte bedarf der vorherigen Zustimmung des Anbieters.
8. Haftung und Gewährleistung
(1) Der Anbieter haftet unbegrenzt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung beruhen.
(2) Für sonstige Schäden haftet der Anbieter nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.
(3) Eine Haftung für die inhaltliche Richtigkeit, Vollständigkeit oder rechtliche Zulässigkeit von durch KI-Systeme generierten Ergebnissen wird ausgeschlossen. Der Kunde ist verpflichtet, die Ergebnisse vor deren Nutzung eigenverantwortlich zu prüfen.
(4) Eine Haftung für mittelbare Schäden, entgangenen Gewinn oder Folgeschäden ist ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig.
9. Datenschutz und Vertraulichkeit
(1) Der Anbieter verarbeitet personenbezogene Daten gemäß der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und weiteren einschlägigen gesetzlichen Bestimmungen. Auf Wunsch des Kunden wird ein Auftragsverarbeitungsvertrag (AVV) gemäß Art. 28 DSGVO abgeschlossen.
(2) Der Anbieter verpflichtet sich, vertrauliche Informationen des Kunden (z. B. Geschäftsgeheimnisse, technische Daten) nur im Rahmen der Vertragserfüllung zu verwenden und vor unbefugtem Zugriff zu schützen.
(3) Der Kunde ist für die datenschutzkonforme Nutzung der bereitgestellten Lösungen selbst verantwortlich. Der Anbieter erbringt keine Rechtsberatung.
10. Schlussbestimmungen
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
(2) Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist Essen, soweit gesetzlich zulässig.
(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Anstelle der unwirksamen Regelung tritt eine Regelung, die dem wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommt.
(4) Änderungen oder Ergänzungen dieser AGB bedürfen der Schriftform.